§ 1 Geltungsbereich
Für die Geschäftsbeziehung zwischen dem Verlag Neue Stadt und dem Besteller
gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in
ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen
des Bestellers erkennt der Verlag Neue Stadt nicht an, es sei denn, der
Verlag Neue Stadt hat ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt. Wenn
Sie mit den Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Verlages Neue Stadt nicht einverstanden
sind, können Sie mit dem Verlag Neue Stadt in keine Geschäftsbeziehung
treten.
§ 2 Vertragsschluss
Ihre Bestellung wird ausgelöst, indem Sie den Button "Bestellen" anklicken.
Mit der Bestellung erklären Sie verbindlich, die Ware erwerben zu wollen
(Angebot). Sie werden über den Eingang Ihrer Bestellung umgehend per E-Mail
informiert. Die Zugangsbestätigung erfolgt automatisch und stellt noch keine
Annahme Ihres Angebots dar. Der Verlag Neue Stadt verpflichtet sich, die
Bestellung zu den Bedingungen der Website anzunehmen, sofern die bestellten
Sachen verfügbar sind. Der Kaufvertrag kommt dadurch zustande, dass wir das
in Ihrer Bestellung liegende Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrags durch
Lieferung der Ware annehmen, wobei es auf die Absendung durch uns ankommt.
Die Mindestlaufzeit bei Zeitschriftenabonnements beträgt 1 Jahr. Eine
Kündigung des Abonnements ist mit einer Frist von einem Monat zum Ablauf
eines Lieferjahres möglich.
§ 3 Widerrufsrecht
Verbrauchern steht ein gesetzliches Widerrufsrecht zu.
Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem
Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen
Tätigkeit zugerechnet werden kann (§ 13 BGB).
WIDERRUFSBELEHRUNG
Widerrufsrecht
Sie können ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von
Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax oder E-Mail) oder - wenn Ihnen die
Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache
widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform,
jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden
Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und
auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in
Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB und auch nicht vor Erfüllung unserer
Pflichten gemäß § 312g Abs.1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3
EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des
Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
Verlag
Neue Stadt GmbH
Münchener Str. 2
D-85667 Oberpframmern
E-Mail: verlag(at)neuestadt.com
Fax: 0 80 93 / 20 96
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen
Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen)
herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B.
Gebrauchsvorteile) ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem
Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit
ggf. Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und
für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die
Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache
zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der
Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und der
Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware,
wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Im
Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße
Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie
die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen,
was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Waren sind von Ihnen auf
unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen,
wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der
zurückzusendenden Ware einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn
Sie bei einem höheren Preis der Ware zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht
die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht
haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige
Waren werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen
müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit
der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
- Ende der gesetzlichen Widerrufsbelehrung -
Ein Widerrufsrecht besteht nicht bei Lieferungen von Audio- oder
Videoaufzeichnungen (z.B. CD, DVD, Musik- oder Videokassetten) oder von
Software, sofern Sie die versiegelte Verpackung geöffnet haben.
Ein Widerrufsrecht besteht ferner nicht beim Abschluss von Zeitschriften-Abonnements,
sofern der Wert des Abonnements 200 Euro nicht übersteigt sowie bei der
Lieferung einzelner Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierten.
Widerruf bei Verträgen über Dienstleistungen: Ihr Widerrufsrecht
erlischt vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf Ihren
ausdrücklichen Wunsch vollständig erfüllt ist, bevor Sie Ihr Widerrufsrecht
ausgeübt haben.
§ 4 Rücktritt
Bei Schreib-, Druck- und Rechenfehlern auf der Website ist der Verlag Neue
Stadt zum Rücktritt berechtigt.
§ 5 Vorbehalt der Nichtverfügbarkeit
Wir behalten uns vor, von einer Ausführung Ihrer Bestellung abzusehen, wenn
wir den bestellten Titel nicht vorrätig haben, oder der nicht vorrätige Titel
beim Verlag vergriffen und die bestellte Ware infolgedessen nicht verfügbar
ist. In diesem Fall werden wir Sie unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit
informieren und einen gegebenenfalls von Ihnen bereits gezahlten Kaufpreis
unverzüglich rückerstatten.
§ 6 Preise und Versandkosten
Unsere Preise sind Endpreise in Euro. Sie enthalten die gesetzliche
Mehrwertsteuer. Die Preisangaben der Bücher unterliegen der Buchpreisbindung.
Ändert ein Verlag den Ladenpreis, so ist der Verlag Neue Stadt zur
entsprechenden Preisänderung aufgrund des Buchpreisbindungsgesetzes
verpflichtet. Bei einer Preiserhöhung haben Sie die Wahl entweder vom
Kaufvertrag zurückzutreten oder das bestellte Buch zu dem höheren Ladenpreis
zu beziehen. Bei einer Preisreduktion gilt der reduzierte neue Ladenpreis als
vereinbarter Kaufpreis zwischen Ihnen und dem Verlag Neue Stadt.
Bei Lieferungen innerhalb der Bundesrepublik Deutschland fallen folgende Versandkosten an:
Bei Bestellungen mit einem Warenwert ab 50 Euro liefert der Verlag Neue Stadt
in Deutschland an Endkunden versandkostenfrei.
Bei Warenbestellungen unter diesem Wert wird eine Versandkostenpauschale von EUR 2,75 berechnet.
Für den Versand ins Ausland wird eine Versandkostenpauschale von EUR 10,- berechnet.
Bestellungen aus der Schweiz und aus Österreich leiten wir an
unsere dortigen Niederlassungen weiter. Es gelten jeweils die dortigen Geschäftsbedingungen
sowie die dortigen Liefer- und Versandkosten (s.www.neuestadt.ch bzw. www.neuestadt.at)
Bei Zeitschriftenabonnements sind die Versandkosten im Abonnementpreis
enthalten.
§ 7 Rücksendekosten
Im Falle eines Widerrufs (§ 3) haben Sie die regelmäßigen Kosten der
Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und
wenn der Preis der zurückzusendenden Ware einen Betrag von 40 Euro nicht
übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Ware zum Zeitpunkt des
Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte
Teilzahlung erbracht haben.
§ 8 Zahlungs- und Lieferbedingungen
Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung ab Lager an die vom
Besteller angegebene Lieferadresse. Der Verlag Neue Stadt liefert die
Bestellung in der Regel innerhalb von drei Tagen nach Eingang der Bestellung
aus. Diese Lieferzeit kann sich bei eigens für den Besteller besorgten Waren
verlängern.
Sofern nicht anders vereinbart, wird der Kaufpreis mit
Zustandekommen des Vertrages fällig. Der Besteller kann den Kaufpreis per Überweisung
oder im Lastschriftverfahren zahlen. Kommt der Besteller in Zahlungsverzug,
so ist der Verlag Neue Stadt berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5% über
dem von der Deutschen Bundesbank bekannt gegebenen Basiszinssatz p.a. zu
fordern. Falls dem Verlag Neue Stadt ein höherer Verzugsschaden nachweisbar
entstanden ist, ist der Verlag Neue Stadt berechtigt, diesen geltend zu
machen.
Für den Fall der Rückgabe einer oder Nichteinlösung einer Lastschrift
ermächtigt der Besteller die Bank mit Abgabe der Bestellung unwiderruflich,
dem Verkäufer seinen Namen und seine aktuelle Anschrift mitzuteilen.
§ 9 Aufrechnung, Zurückbehaltung
Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Besteller nur zu, wenn seine
Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder vom Verlag Neue Stadt
anerkannt sind. Außerdem ist er zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts nur
insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis
beruht.
§ 10 Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Erfüllung der Kaufpreisforderung durch den Besteller
verbleibt die gelieferte Ware im Eigentum des Verlags Neue Stadt.
§ 11 Gewährleistung
Liegt ein Mangel der Kaufsache vor, gelten die gesetzlichen Gewährleistungsvorschriften
der §§ 434 ff. BGB.
§ 12 Haftung
Der Verlag Neue Stadt haftet unbegrenzt für Schäden aus der Verletzung des
Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer fahrlässigen
Pflichtverletzung des Verlages Neue Stadt oder einer vorsätzlichen und
fahrlässigen Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder
Erfüllungsgehilfen des Verlages Neue Stadt beruhen und ferner für sonstige
Schäden, die auf einer grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Verlages Neue
Stadt oder einer vorsätzlichen und grob fahrlässigen Pflichtverletzung eines
gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen des Verlages Neue Stadt
beruhen.
Im Übrigen beschränkt sich die Haftung auf den nach Art und
Weise vorhersehbaren, vertragstypischen unmittelbaren Durchschnittsschaden.
§ 13 Datenschutz
Der Schutz Ihrer Daten ist uns sehr wichtig. Ihre Daten werden im Rahmen der
gesetzlichen Vorschriften geschützt. Wir nutzen Ihre personenbezogenen Daten
ausschließlich für Zwecke rund um Ihre Bestellung, so z.B. für die
Information zu Ihrem Bestellstatus und/oder Lieferstatus und für interne
Kundenanalysen. Persönliche Daten werden selbstverständlich vertraulich
behandelt und nicht an Dritte weitergegeben. Bitte sehen Sie auch unsere
Datenschutzerklärung
Der Besteller stimmt der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung der
im Zusammenhang mit der Geschäftsbeziehung erhaltenen Daten ausdrücklich zu.
Sie haben ein Recht auf Auskunft sowie ein Recht auf
Berichtigung, Sperrung und Löschung Ihrer gespeicherten Daten. Sie haben ein
Recht, ohne Angabe von Gründen die Zusendung von Werbungen jeder Art und auch
unserer Hausnachrichten jederzeit zu untersagen.
§ 14 Anwendbares Recht und Gerichtsstand
Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gerichtsstand ist
soweit gesetzlich zulässig München. Ist der Kunde Kaufmann oder juristische
Person des öffentlichen Rechts, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle
Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis das für unseren Firmensitz München
zuständige Gericht.
(Stand: 20.7.2012)
Impressum:
Verlag Neue Stadt
Münchner Straße 2
D-85667 Oberpframmern
Tel. 0 80 93 / 20 91
Fax. 0 80 93 / 20 96
E-Mail:verlag(at)neuestadt.com